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Schweizer Patent · CH686223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686223
Anmeldenummer
CH003161/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.1991
Veröffentlicht
15.02.1996
Erteilt
15.02.1996
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 15/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Zdenek Navratil

3033 Wohlen b. Bern

Erfinderin/Erfinder

Navratil, Zdenek

Wohlen b. Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.