Couche-culotte

Schweizer Patent · CH686284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686284
Anmeldenummer
CH002827/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1992
Veröffentlicht
29.02.1996
Erteilt
29.02.1996
Gelöscht
30.09.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
A41B 13/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

  2. 29.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

André Kupferschmid

1213 Onex

Vertretung

Georges R. Charbonnier

1206 Genève 25

Erfinderin/Erfinder

Kupferschmid, André

Onex

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.