Kunststoffverschluss mit Garantieelement
Schweizer Patent · CH686300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686300
- Anmeldenummer
- CH002467/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.1992
- Veröffentlicht
- 29.02.1996
- Erteilt
- 29.02.1996
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/00 (2006.01)B65D 41/32 (2006.01)B65D 51/20 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 29.02.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.