Kunststoffverschluss mit Garantieelement

Schweizer Patent · CH686300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686300
Anmeldenummer
CH002467/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1992
Veröffentlicht
29.02.1996
Erteilt
29.02.1996
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/00 (2006.01)
B65D 41/32 (2006.01)
B65D 51/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 29.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.