Essbesteck bestehend aus zwei Essstäbchen
Schweizer Patent · CH686336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686336
- Anmeldenummer
- CH001175/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1993
- Veröffentlicht
- 15.03.1996
- Erteilt
- 15.03.1996
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 21/06 (2006.01)F21L 15/06 (1995.01)B43K 29/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.