Lotterielos

Schweizer Patent · CH686358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686358
Anmeldenummer
CH003996/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.1992
Veröffentlicht
15.03.1996
Erteilt
15.03.1996
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 15/00 (2006.01)
B42C 9/00 (2006.01)
A63H 37/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 15.03.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Festa-Verlag AG

Sonnenstrasse 26, 2504 Biel/Bienne

Erfinderin/Erfinder

Schöllhorn, Fritz

Orpund

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.