Förderanlage

Schweizer Patent · CH686363 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686363
Anmeldenummer
CH000831/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.1992
Veröffentlicht
15.03.1996
Erteilt
15.03.1996
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/08 (2006.01)
B65G 37/00 (2006.01)
B65G 15/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 15.03.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Martin Lehmann

Obere Farnbühlstrasse 1, 5610 Wohlen AG

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lehmann, Martin

Wohlen AG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.