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Schweizer Patent · CH686365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686365
Anmeldenummer
CH003112/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.1992
Veröffentlicht
15.03.1996
Erteilt
15.03.1996
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 23/06 (2006.01)
B66C 23/36 (2006.01)
B66C 23/70 (2006.01)
B66C 23/78 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 13.08.2004

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  3. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  4. 15.03.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Werner Häfliger

8932 Mettmenstetten

Vertretung

Willi Luchs Patentanwalt

6037 Root

Erfinderin/Erfinder

Häfliger, Werner

Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.