Kontinuierlich arbeitender Mischkneter

Schweizer Patent · CH686406 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686406
Anmeldenummer
CH001244/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1990
Veröffentlicht
29.03.1996
Erteilt
29.03.1996
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 7/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 29.03.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

List AG

Hauptstrasse 173, 4422 Arisdorf

Erfinderin/Erfinder

Schwenk, Walther, Dr.-Ing.

Kaiseraugst

Dötsch, Winfried, Dr.-Ing.

Pratteln

List, Jörg M., Dipl.-Ing.

Pratteln

Liechti, Pierre

Muttenz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.