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Schweizer Patent · CH686427 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686427
- Anmeldenummer
- CH001265/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.1992
- Veröffentlicht
- 29.03.1996
- Erteilt
- 29.03.1996
- Gelöscht
- 30.04.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 13/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997
- 29.03.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.