Platten-Schieber

Schweizer Patent · CH686457 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686457
Anmeldenummer
CH002513/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1992
Veröffentlicht
29.03.1996
Erteilt
29.03.1996
Gelöscht
31.08.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 3/02 (2006.01)
F16K 3/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 29.03.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

SISTAG AG

SISTAG

6274 Eschenbach LU

Vertretung

Willi Luchs Patentanwalt

6037 Root

Erfinderin/Erfinder

Sidler, Hans-Jörg

Eschenbach LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.