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Schweizer Patent · CH686490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686490
Anmeldenummer
CH001872/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1993
Veröffentlicht
15.04.1996
Erteilt
15.04.1996
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 15/14 (2006.01)
H02J 13/00 (2006.01)
Priorität
DE A4220521 23.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 15.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gmeinder, Hermann

Biberach/Mettenberg, DE

Baumann, Linus

Belamont, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.