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Schweizer Patent · CH686490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686490
- Anmeldenummer
- CH001872/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1993
- Veröffentlicht
- 15.04.1996
- Erteilt
- 15.04.1996
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 15/14 (2006.01)H02J 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A4220521 23.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.04.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gmeinder, Hermann
Biberach/Mettenberg, DE
Baumann, Linus
Belamont, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.