Behälter

Schweizer Patent · CH686503 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686503
Anmeldenummer
CH002140/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1992
Veröffentlicht
15.04.1996
Erteilt
15.04.1996
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/40 (2006.01)
B65D 47/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 15.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.