Lösbare Rohrverbindung

Schweizer Patent · CH686529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686529
Anmeldenummer
CH000994/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1995
Veröffentlicht
15.04.1996
Erteilt
15.04.1996
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 19/03 (2006.01)
F16L 21/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  2. 15.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Josef Fäh

4123 Allschwil

Erfinderin/Erfinder

Fäh, Josef

Allschwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.