Kombinations-Bildeinkopierer

Schweizer Patent · CH686536 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686536
Anmeldenummer
CH003449/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1993
Veröffentlicht
15.04.1996
Erteilt
15.04.1996
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 27/32 (2006.01)
G03B 27/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 15.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Noritsu Koki Co., Ltd.

Noritsu Koki Co. Ltd

579-1 Umehara, Wakayama-shi/Wakayama, JP

Vertretung

Dipl.-Ing. Manfred Säger Patentanwalt

9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Tanibata, Tohru

Wakayama-shi/Wakayama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.