Conteneur portable au poignet
Schweizer Patent · CH686544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686544
- Anmeldenummer
- CH001268/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1994
- Veröffentlicht
- 30.04.1996
- Erteilt
- 31.10.1996
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 37/12 (2006.01)A44C 5/00 (2006.01)A45D 33/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 30.04.1996
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Molas, Jacques
Cheval-Blanc, FR
Fueter, David
Cartigny
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.