Sonnenschirm

Schweizer Patent · CH686551 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686551
Anmeldenummer
CH002695/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1992
Veröffentlicht
30.04.1996
Erteilt
30.04.1996
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 19/00 (2006.01)
A45B 25/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 30.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

STEWI AG

Stewi AG

Rudolf Dieselstrasse 11, 8401 Winterthur

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Steiner, Walter

Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.