Profilstab und Verwendung des Profilstabes

Schweizer Patent · CH686585 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686585
Anmeldenummer
CH000242/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1995
Veröffentlicht
30.04.1996
Erteilt
30.04.1996
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16S 3/06 (2006.01)
F16B 7/16 (2006.01)
F16B 12/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 30.04.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Edgar Köchli, Hinterdorf 160, 6253 Uffikon → Alois Köchli-Bucheli, Obermühle, 6038 Gisikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

  3. 30.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.