Handschliessplombe

Schweizer Patent · CH686593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686593
Anmeldenummer
CH000069/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.1992
Veröffentlicht
30.04.1996
Erteilt
30.04.1996
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
B65D 55/06 (2006.01)
B65D 33/34 (2006.01)
E05B 39/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 30.04.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Stoba AG

Seestrasse 7, 9326 Horn

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Goby, André

Kappelen, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.