Träger aus Stahl

Schweizer Patent · CH686632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686632
Anmeldenummer
CH000239/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1993
Veröffentlicht
15.05.1996
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 29.07.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern → Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009

  3. 15.05.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.