Masselstapel
Schweizer Patent · CH686668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686668
- Anmeldenummer
- CH003126/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.1992
- Veröffentlicht
- 31.05.1996
- Erteilt
- 31.05.1996
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 65/18 (2006.01)B22D 5/00 (2006.01)B22D 29/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 31.05.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Springer, Kurt
Rheinfelden, DE
Koch, Hubert
Rheinfelden, DE
Ost, Gerhard
Rheinfelden, DE
Hielscher, Ulrich
Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.