Stützenkopfverstärkung

Schweizer Patent · CH686686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686686
Anmeldenummer
CH000935/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1993
Veröffentlicht
31.05.1996
Erteilt
31.05.1996
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 5/06 (2006.01)
E04B 5/43 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 30.12.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Tobler Stahlbau AG, Industriestrasse 8, 9015 Winkeln → Tuchschmid AG, Kehlhofstrasse 54, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  3. 31.05.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.