Karussell-Drehtüre

Schweizer Patent · CH686692 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686692
Anmeldenummer
CH000026/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1993
Veröffentlicht
31.05.1996
Erteilt
31.05.1996
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/90 (2006.01)
E05F 15/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 31.05.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Schneebeli Metallbau AG

Industriestrasse 7, 8305 Dietlikon

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Müller, Alois

Lufingen-Augwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.