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Schweizer Patent · CH686697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686697
- Anmeldenummer
- CH003535/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1993
- Veröffentlicht
- 14.06.1996
- Erteilt
- 14.06.1996
- Gelöscht
- 30.11.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 9/04 (2006.01)F16B 5/00 (2006.01)B65D 21/08 (2006.01)B65D 19/38 (2006.01)B65D 85/52 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 14.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.