Bandfilteranlage

Schweizer Patent · CH686708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686708
Anmeldenummer
CH002161/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1993
Veröffentlicht
14.06.1996
Erteilt
14.06.1996
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 33/70 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 14.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

KOWAP AG

Kowap AG

Römerstrasse 4, 5507 Hunzenschwil

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Rymann, Herbert

Schafisheim

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.