Schliessbartelement für Doppelschliesszylinder

Schweizer Patent · CH686734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686734
Anmeldenummer
CH000162/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.1992
Veröffentlicht
14.06.1996
Erteilt
14.06.1996
Gelöscht
31.01.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/04 (2006.01)
Priorität
DE A4101689 22.01.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 14.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Range, Hans-Peter

Berlin 49, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.