Store

Schweizer Patent · CH686794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686794
Anmeldenummer
CH000141/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1993
Veröffentlicht
28.06.1996
Erteilt
28.06.1996
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Sonne Regen AG

Siegwartstrasse 9, 6403 Küssnacht am Rigi

Vertretung

Willi Luchs Patentanwalt

6037 Root

Erfinderin/Erfinder

Uebelhart, Albin

Küssnacht am Rigi

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.