Sensoreinheit

Schweizer Patent · CH686907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686907
Anmeldenummer
CH003803/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.1993
Veröffentlicht
31.07.1996
Erteilt
31.07.1996
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01K 7/02 (2006.01)
B22D 17/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 31.07.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Patentabteilung/PT-5, 9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Uhlmann, Walter

Mörschwil

Steinebrunner, Felix

Bronschofen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.