Fadenbremseinrichtung
Schweizer Patent · CH686955 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686955
- Anmeldenummer
- CH000834/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.1992
- Veröffentlicht
- 15.08.1996
- Erteilt
- 15.08.1996
- Gelöscht
- 15.03.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 59/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2012
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.