Fensterrahmen-Verkleidung

Schweizer Patent · CH686970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686970
Anmeldenummer
CH000152/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1993
Veröffentlicht
15.08.1996
Erteilt
15.08.1996
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/34 (2006.01)
E06B 3/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Schwer + Partner AG

Sperrstrasse 104 A, 4957 Basel

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Schwer, Rolf

Riehen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.