Elektrischer Antrieb
Schweizer Patent · CH686987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686987
- Anmeldenummer
- CH003455/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1993
- Veröffentlicht
- 15.08.1996
- Erteilt
- 15.08.1996
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 7/14 (2006.01)H02K 16/00 (2006.01)H02K 29/00 (2006.01)H01K 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE U9300410.9 14.01.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 15.08.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steinhart, Winfried
Friedberg-Haberskirch, DE
Göppert, Ulrich, Dr.
Friedberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.