Klammer

Schweizer Patent · CH687012 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687012
Anmeldenummer
CH000212/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.1994
Veröffentlicht
30.08.1996
Erteilt
30.08.1996
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  2. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Thomas Schiemann

9204 Andwil SG

Erfinderin/Erfinder

Schiemann, Thomas

Andwil SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.