Nähmaschine

Schweizer Patent · CH687029 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687029
Anmeldenummer
CH001330/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.1993
Veröffentlicht
30.08.1996
Erteilt
30.08.1996
Gelöscht
28.04.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D05B 35/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2013

  2. 23.08.2008

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Fritz Gegauf AG, Bernina-Nähmaschinenfabrik, Seestrasse, 8266 Steckborn → Bernina International AG, Seestrasse 161, 8266 Steckborn

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2008

  3. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.