Bandanlage mit auswechselbarem Endlosgurt
Schweizer Patent · CH687076 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687076
- Anmeldenummer
- CH002398/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.1993
- Veröffentlicht
- 13.09.1996
- Erteilt
- 13.09.1996
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/32 (2006.01)B65G 23/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A4233131.5 02.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 13.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Maier, Gernot
Stuttgart 50, DE
Schmid, Thomas
Ludwigsburg, DE
Schneider, Ralph
Waiblingen-Hohenacker, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.