Träger aus Stahl
Schweizer Patent · CH687091 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687091
- Anmeldenummer
- CH002612/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.1993
- Veröffentlicht
- 13.09.1996
- Erteilt
- 13.09.1996
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 3/09 (2006.01)F16S 5/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 29.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern → Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2009
- 13.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.