Abdeckelement für Schrauben

Schweizer Patent · CH687099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687099
Anmeldenummer
CH000726/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1993
Veröffentlicht
13.09.1996
Erteilt
13.09.1996
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 41/00 (2006.01)
F16B 39/10 (2006.01)
F16B 37/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 15.03.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Johann Gottlieb Aellig, Landstrasse 51, 3715 Adelboden → Mathias Germann, Senggistrasse 32, 3715 Adelboden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  3. 13.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Mathias Germann

3715 Adelboden

Erfinderin/Erfinder

Aellig, Johann Gottlieb

Adelboden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.