Feststellbremse für einen Rollstuhl

Schweizer Patent · CH687124 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687124
Anmeldenummer
CH002921/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1992
Veröffentlicht
30.09.1996
Erteilt
30.09.1996
Gelöscht
30.09.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/00 (2006.01)
B60T 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  2. 30.09.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rainer Küschall, c/o Paratec AG Rollstuhltechnik, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Rainer Küschall, c/o Paratec AG Rollstuhltechnik, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil, Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 30.09.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Küschall Design AG, Ringstrasse 15, Allschwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  4. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.