Verstellbare Armlehne für Rollstühle

Schweizer Patent · CH687125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687125
Anmeldenummer
CH002922/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.1992
Veröffentlicht
30.09.1996
Erteilt
30.09.1996
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/00 (2006.01)
B60N 2/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 30.09.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rainer Küschall, c/o Paratec AG Rollstuhltechnik, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 30.09.1996

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Paratec AG, Ringstrasse 15, 4123 Allschwil → Küschall Design AG, Ringstrasse 15, Allschwil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  4. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.