Klammerartiger Schnellverschluss

Schweizer Patent · CH687160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687160
Anmeldenummer
CH000946/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.1993
Veröffentlicht
30.09.1996
Erteilt
30.09.1996
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 23/10 (2006.01)
F16J 13/24 (2006.01)
Priorität
DE A4210383 30.03.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Pall Corporation

2200 Northern Boulevard, East Hills/NY, US

Vertretung

Hepp Wenger Ryffel AG

Hepp, Wenger & Ryffel AG

Bahnhofstrasse 58, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Otto, Ulrich

Mühlheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.