Sprühdüse

Schweizer Patent · CH687178 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687178
Anmeldenummer
CH003729/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1993
Veröffentlicht
15.10.1996
Erteilt
15.10.1996
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/34 (2006.01)
B65D 83/30 (2006.01)
B65D 47/36 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Kunststoff Schwanden AG

Im Tschachen, 8762 Schwanden GL

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Eberle, René

Schwanden GL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.