Packung enthaltend gestapelte blattartige Objekte

Schweizer Patent · CH687192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687192
Anmeldenummer
CH000676/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1993
Veröffentlicht
15.10.1996
Erteilt
15.10.1996
Gelöscht
31.03.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 25/14 (2006.01)
B65D 5/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

  2. 15.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Tela Papierfabrik AG

Tiergartenweg 1, 4710 Balsthal

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Lörtscher, Christine

Thunstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.