Gasturbogruppe
Schweizer Patent · CH687269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687269
- Anmeldenummer
- CH001079/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1993
- Veröffentlicht
- 31.10.1996
- Erteilt
- 31.10.1996
- Gelöscht
- 30.04.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02C 6/00 (2006.01)F23R 3/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
- 13.12.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- ABB Management AG, Abt. TEI Immaterialgüterrecht, Haselstrasse 16, 5401 Baden → ASEA BROWN BOVERI AG, Haselstrasse 16, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Althaus, Rolf, Dr.
Flawil
Farkas, Franz
Zürich
Graf, Peter
Waldshut-Tiengen 2, DE
Häusermann, Fredy
Rieden bei Nussbaumen
Kreis, Erhard
Otelfingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.