Spender

Schweizer Patent · CH687322 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687322
Anmeldenummer
CH000547/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.1993
Veröffentlicht
15.11.1996
Erteilt
15.11.1996
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 16/00 (2006.01)
B65H 20/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Dietmar Trenner

8132 Egg b. Zürich

Erfinderin/Erfinder

Trenner, Dietmar

Egg b. Zürich

Trenner, Albrecht

Langendorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.