Durch Schreit- oder Radantrieb verfahrbares Arbeitsgerät

Schweizer Patent · CH687336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687336
Anmeldenummer
CH001780/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1993
Veröffentlicht
15.11.1996
Erteilt
15.11.1996
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/04 (2006.01)
B62D 57/028 (2006.01)
Priorität
DE A4219803 17.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.08.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 15.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schaeff, Hans

Langenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.