Durch Schreit- oder Radantrieb verfahrbares Arbeitsgerät
Schweizer Patent · CH687336 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687336
- Anmeldenummer
- CH001780/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.1993
- Veröffentlicht
- 15.11.1996
- Erteilt
- 15.11.1996
- Gelöscht
- 30.06.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/04 (2006.01)B62D 57/028 (2006.01)
- Priorität
- DE A4219803 17.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.02.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 31.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
- 15.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schaeff, Hans
Langenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.