Aktivmobile

Schweizer Patent · CH687360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687360
Anmeldenummer
CH003294/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.1993
Veröffentlicht
29.11.1996
Erteilt
29.11.1996
Gelöscht
30.11.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 35/00 (2006.01)
A63H 11/00 (2006.01)
A63H 29/00 (2006.01)
G09F 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  2. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Iwan Kahn

8610 Uster

Erfinderin/Erfinder

Kahn, Iwan

Uster

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.