Becherfärbeapparat

Schweizer Patent · CH687390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687390
Anmeldenummer
CH001788/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1994
Veröffentlicht
29.11.1996
Erteilt
29.11.1996
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06B 23/10 (2006.01)
B01L 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 29.11.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Salvis AG, Fabrik, elektrischer Apparate, Zollhausstrasse 2, 6015 Reussbühl → Datacolor international Applied Color Systems Inc., 5, Pricess Road, Lawrence/NJ 08645, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

  3. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Datacolor international Applied Color Systems Inc.

5, Pricess Road, Lawrence/NJ 08645, US

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Süess, Josef-Anton

Büron

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.