Einsteckschloss für eine Tür

Schweizer Patent · CH687406 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687406
Anmeldenummer
CH001218/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1993
Veröffentlicht
29.11.1996
Erteilt
29.11.1996
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 15/16 (2006.01)
E05B 63/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 15.03.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Jakob Dobler, Sägegässlein 18, 9003 St. Gallen → Margrit Rohner-Dobler, Route du Stand 16, 1260 Nyon, Maria Elisabeth Jordi-Dobler, Ob. Kohlhalden 11, 9042 Speicher, Ursula Kälin-Dobler, Haldenstrasse 123, 8055 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.