Einsteckschloss für eine Tür
Schweizer Patent · CH687406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687406
- Anmeldenummer
- CH001218/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1993
- Veröffentlicht
- 29.11.1996
- Erteilt
- 29.11.1996
- Gelöscht
- 30.04.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 15/16 (2006.01)E05B 63/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
- 15.03.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Jakob Dobler, Sägegässlein 18, 9003 St. Gallen → Margrit Rohner-Dobler, Route du Stand 16, 1260 Nyon, Maria Elisabeth Jordi-Dobler, Ob. Kohlhalden 11, 9042 Speicher, Ursula Kälin-Dobler, Haldenstrasse 123, 8055 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.