Automatisch angetriebene Tür- oder Fensteranlage
Schweizer Patent · CH687407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687407
- Anmeldenummer
- CH003222/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.1993
- Veröffentlicht
- 29.11.1996
- Erteilt
- 29.11.1996
- Gelöscht
- 25.10.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E05F 15/14 (2006.01)E05D 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE U9302490.8 20.02.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2013
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Richter, Erwin
Reutlingen, DE
Mettenleiter, Karl
Weil der Stadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.