Verschluss
Schweizer Patent · CH687412 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687412
- Anmeldenummer
- CH001085/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.04.1994
- Veröffentlicht
- 29.11.1996
- Erteilt
- 29.11.1996
- Gelöscht
- 11.04.2014
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16L 1/235 (2006.01)G01M 3/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.04.2014
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.