Abdeckleiste eines Gittersystems
Schweizer Patent · CH687415 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH687415
- Anmeldenummer
- CH003049/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.1993
- Veröffentlicht
- 29.11.1996
- Erteilt
- 29.11.1996
- Gelöscht
- 31.10.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16S 3/00 (2006.01)G09F 9/00 (2006.01)A47F 5/08 (2006.01)E04C 2/42 (2006.01)
- Priorität
- DE U9214016.5 20.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 29.11.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Dieter Grieshaber
D-79379 Müllheim/Baden, DE
Erfinderin/Erfinder
Grieshaber, Dieter
Müllheim/Baden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.