Verbindungsanordnung eines Gittersystems

Schweizer Patent · CH687416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH687416
Anmeldenummer
CH003050/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.1993
Veröffentlicht
29.11.1996
Erteilt
29.11.1996
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16S 3/04 (2006.01)
A47F 5/01 (2006.01)
G09F 15/00 (2006.01)
Priorität
DE U9214018.1 20.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 29.11.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Dieter Grieshaber

D-79379 Müllheim/Baden, DE

Vertretung

Jean S. Robert Ing.-conseil

1257 Landecy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Grieshaber, Dieter

Müllheim/Baden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.